|
Wiederrufsbelehrung
Dem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-mail)
oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt mit Empfang der Waren, jedoch
nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der
Widerrufserklärung oder die rechtzeitige Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
die unten genannte Adresse, e-mail oder Fax. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung
der Ware an:
GNLA Inh. Waldemar Gonsior, Saarstrasse 2a, 40822 Mettmann, Deutschland
Fax. 02104 977529
E-Mail: info@notebook-center.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (entgangene Zinsen) herauszugeben. Können Sie die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben,
so sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich
auf die Prüfung der Sache - wie es Ihnen beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich wäre - verursacht ist.
Im übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden
und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind ab einem
Gesamtbestellwert von 40 € auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht versandfähige Sachen
holen wir ab.
Ende der Wiederrufsbelehrung
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Stand: 01.04.2003
§1 Geltung unser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von GNLA, gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.
3. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie die Geltung unser allgemeinen
Geschäftsbedingungen an.
§2 Vertragsabschluss
1. Sämtliche Angebote auf unseren Internetseiten sind hinsichtlich Preisen,
Lieferterminen und sonstigen Inhalts freibleibend. Bei Schreib-, Druck- und
Rechenfehlern auf der Website sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
2. Falls Sie eine E-Mail Adresse angegeben haben, kommt der Vertrag zustande,
wenn wir Ihre Bestellung per E-Mail bestätigt haben. Bitte beachten Sie, dass
wir zunächst nur den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail bestätigen. Damit kommt
noch kein Vertrag zustande. Sobald wir Ihre Bestellung bearbeitet haben, werden
wir Ihnen den Vertagsabschluss per E-Mail bestätigen. Zu diesem Zeitpunkt kommt
der Vertrag zustande. Andernfalls kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware
zustande.
§3 Informationen
§4 Auslandsbestellungen
1. Das Rückgaberecht gilt nur bei Lieferungen in die Bundesrepublik
Deutschland und andere Staaten der Europäischen Union.
2. Bei Auslandslieferungen in die Staaten der Europäischen Union können wir
die Rücksendekosten generell nicht erstatten, es sei denn, das dortige
Verbraucherrecht schreibt uns dies zwingend vor.
3. Bei Auslandsbestellungen ausserhalb der Staaten der Europäischen Union
räumen wir kein Rückgaberecht ein.
§5 Gewährleistung
Für von uns gelieferte Produkte gilt die gesetzliche Gewährleistung mit den
nachfolgenden Einschränkungen:
1. Bei Verkaufsgeschäften gegenüber Verbrauchern (Verbrauchsgüterkauf) gilt
bei gebrauchter Ware eine auf 1 Jahr verkürzte Gewährleistungsfrist.
2. Die kaufrechtliche Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern
beim Verkauf gebrauchter Ware ein halbes Jahr und beim Verkauf neuer Ware 1
Jahr.
3. Tritt beim Verkauf an einen Unternehmer ein Gewährleistungsfall ein, liegt
das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Nachlieferung einer mangelfreien Sache
bei uns. Entsteht im Zuge eines Gewährleistungsfalls gegenüber einem Unternehmer
ein Rücktrittsrecht des Unternehmers, hat der Unternehmer sein Rücktrittsrecht
gegenüber der GNLA in angemessener Frist auszuüben; danach bleibt es bei der
Pflicht zur Erbringung der Primärleistung.
4. Wir leisten insbesondere nicht Gewähr für Mängel, die auf fehlerhafte
Installation durch Sie oder einen von Ihnen beauftragten Dritten,
Bedienungsfehler, Eingriff in die Produkte oder Modifikation der Produkte durch
Sie oder einen hierzu nicht berechtigten Dritten sowie auf äußere Einwirkung auf
die Produkte zurückzuführen sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der
gelieferten Produkte mit falscher Stromart oder Stromspannung sowie den
Anschluss an ungeeignete Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden,
die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingter Überspannung,
Feuchtigkeit, falscher oder fehlender Programmsoftware und/oder
Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind.
5. Wir leisten ferner keine Gewähr für die Geeignetheit der Produkte für
einen bestimmten Verwendungszweck.
6. Im Falle der Nachbesserung erwerben wir mit dem Ausbau bzw. Austausch
Eigentum an den ausgebauten bzw. ausgetauschten Komponenten/Geräten.
§6 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen
Bezahlung vor.
2. Zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder
Verbringung der Vorbehaltsware ins Ausland ist der Besteller nur nach unser
vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt.
3. Der Besteller tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden
Forderungen und Vergütungsansprüche (z.B. aus unerlaubter Handlung,
Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware an uns ab.
4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Besteller auf unser
Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Soweit
der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen
Kosten gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den entstandenen
Ausfall.
§7 Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrübergang
1. Angaben zum Liefertermin unsererseits sind unverbindlich und stellen
lediglich eine unverbindliche Schätzung dar.
2. Beruht die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf einem
außerhalb unseres Einflussbereichs liegenden Hinderungsgrund (z.B.
Nichtbelieferung mit Zuliefererkomponenten, Naturkatastrophen, hoheitliche
Maßnahmen, Arbeitskampf, Feuer), wird die Lieferfrist für die Dauer dieser
Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass wir uns beim
Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befinden. Bei der Dauer einer
eben genannten Leistungsverhinderung von mehr als 3 Monaten sind sowohl wir als
auch Sie berechtigt, hinsichtlich der in Verzug befindlichen Lieferung vom
Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
3. Wir sind jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen
berechtigt. Teillieferungen können von uns sofort in Rechnung gestellt werden.
4. Wir werden durch die Übergabe an einen Transporteur von unserer
Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für
Rechnung des Bestellers. Der Transporteur wird von uns bestimmt.
5. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Besteller über
und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder zusätzliche Leistungen
(z.B. Transportkosten, Versicherung, Anfuhr) von uns übernommen wurden.
6. Gerät der Besteller in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus
sonstigen Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom
Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Besteller über. In diesem Falle tritt
zudem die Fälligkeit des Kaufpreises mit dem Datum der Mitteilung der
Versandbereitschaft ein. Im Falle des Annahmeverzugs hat der Besteller alle
hiermit verbundenen Kosten, insbesondere Lagerkosten zu tragen.
7. Eine Transportversicherung wird von uns nur auf besondere schriftliche
Anweisung für Rechnung des Bestellers abschließen.
8. Bei der Zusendung von Waren oder anderen Teilen an uns trägt der jeweilige
Versender das Transportrisiko bis zum Eintreffen sowie sämtliche anfallenden
Transportkosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten
Rückgaberechts.
§8 Zahlung/Zahlungsverzug
1. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort zahlbar ohne Abzug.
Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen.
2. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die, auf der Rechnung
angegebenen unseren Bankkonten geleistet werden.
3. Wechsel und Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen.
4. Gerät der Besteller mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30
Tage in Verzug, läßt er Wechsel oder Schecks zu Protest gehen oder wird Antrag
auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so sind wir
unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Besteller
sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten
und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.
5. Wir sind darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in
Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines GNLA
entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt.
§9 Rücktritt, Kündigung
Im Fall der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des
Bestellers oder der Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels
Masse oder für den Fall dass der Besteller Wechsel- oder Schecks zu Protest
gehen läßt oder sonstige konkrete Anhaltspunkte über die Verschlechterung der
Vermögensverhältnisse des Bestellers vorliegen, sind wir zum sofortigen
Rücktritt vom Vertrag bzw. zur sofortigen Kündigung des Vertrags berechtigt.
§10 Haftung und Haftungsbeschränkungen
1. Schadensersatzansprüche gegen uns sind unabhängig vom Rechtsgrund,
insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs-
und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, positiver
Vertragsverletzung und unerlaubter Handlungen ausgeschlossen, es sei denn, wir
haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die
Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten
Eigenschaft.
2. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden wie
z.B. für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
3. Eine Haftung ist ferner ausgeschlossen, wenn der eingetretene Schaden
durch die Vornahme zumutbarer schadensmindernder Maßnahmen des Bestellers hätte
verhindert werden können, wie beispielsweise durch die Vornahme einer
ordnungsgemäßen Datensicherung.
4. Soweit wir dem Grund nach haften, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder
Personenschäden auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
5. Alle Schadensersatzansprüche gegen uns verjähren 6 Monate nach Lieferung.
Dies gilt nicht für Ansprüche wegen unerlaubter Handlung.
6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Wenn und soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter
und Erfüllungsgehilfen.
§11 Untersuchung und Rücksendung von Produkten
1. Soweit Sie Kaufmann sind, müssen Sie die gelieferten Produkte unverzüglich
nach Erhalt auf Ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel
unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.
2. Soweit wir aus Kulanzgründen einer Rücksendung von Produkten zustimmen, so
sind diese im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzusenden,
zusammen mit einem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg. Die Rücksendekosten
werden im diesem Fall von Ihnen getragen.
§12 Höhere Gewalt
1. Wir haben für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen,
soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb unseres Einflussbereichs liegenden
Hinderungsgrund beruht (z.B. Nichtbelieferung mit Zuliefererkomponenten,
Naturkatastrophen, hoheitliche Maßnahmen, Arbeitskampf, Feuer) und vereinbarte
Leistungsfristen gelten entsprechend verlängert.
2. Dauert der Hinderungsgrund länger als 3 Monte an, ist jede Partei
berechtigt, ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurückzutreten.
Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
§13 Software und Benutzerhandbücher
Bei der Lieferung von Software und Benutzerhandbüchern gelten über unsere
Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des
Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennen Sie deren Geltung
ausdrücklich an.
§14 Geheimhaltungspflicht
Wir werden Ihre uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekanntgewordenen als
solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und
Geschäftsgeheimnisse vertraulich behandeln. Die Pflicht zur Geheimhaltung
besteht auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung fort. Das gleiche gilt für
unsere Ihnen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.
§15 Anzuwendendes Recht
Auch bei der Lieferung in ein anderes Land als die Bundesrepublik Deutschland
gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
§16 Datenschutz
In unserer Kundendatei werden nur die für die Abwicklung des Kaufs
erforderlichen Daten gespeichert. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haben Sie
das Recht, einer Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung
oder der Markt- oder Meinungsforschung zu widersprechen. Unabhängig davon
versichern wir Ihnen, das eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte für Zwecke der
Werbung nicht erfolgen.
§17 Zurückbehaltung, Abtretung, Aufrechnung
1. Der Besteller ist zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
2. Ohne die Erteilung der schriftlichen Zustimmung durch uns ist der
Besteller nicht berechtigt, die ihm gegenüber der GNLA zustehenden Ansprüche
jedweder Art abzutreten.
3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder von uns anerkannt sind.
§18 Export
Der Besteller verpflichtet sich, die Ausfuhrbestimmungen der BRD und
Einfuhrbestimmungen der Länder, in die die Waren geliefert werden, zu beachten.
Eventuelle für die Ausfuhr bzw. die Einfuhr erforderlichen hoheitlichen
Zustimmungen sind vom Besteller auf eigene Kosten und auf eigene Rechnung
einzuholen. Die Versagung der Genehmigung berechtigt den Besteller nicht, vom
Vertrag zurückzutreten.
§19 Gerichtsstand
Falls Sie Kaufmann im Sinne des HGB sind, ist der Gerichtsstand, auch für
Wechsel- und Scheckklagen, Mettmann. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des
Kunden zu klagen.
§20 Sonstiges
1. Wir sind berechtigt, einzelne Verpflichtungen durch Unterauftragnehmer
erbringen zu lassen.
2. Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen
Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen
Vereinbarung. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden uns nur nach
schriftlicher Bestätigung.
3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Hinweise zur Rücksendung :
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie sich uns gegenüber schadenersatzpflichtig
machen, wenn die Ware infolge von unsachgemäßer Verpackung bei der Rücksendung
beschädigt wird oder aufgrund von unrichtiger bzw. unvollständiger Adressierung
verloren geht.
Bitte beachten Sie bei der Rücksendung daher folgende Punkte:
1. Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung nach Möglichkeit die Originalverpackung
einschließlich der Schutzmaterialien.
2. Bitte adressieren Sie die Rücksendung richtig und vollständig an uns und
geben Sie sicherheitshalber Ihre Adresse als Absender an.
Wir bitten Sie höflich darum, die Rücksendung zu frankieren und für
wertvolle Ware (z.B. Notebook) eine Transportversicherung abzuschließen. Die
Kosten werden wir Ihnen nach Erhalt der Ware erstatten.
Mettmann, den 01.06.2007
|